1. Geltung und Vertragsgegenstand

Mit den AGB von Thomas Bolz (im folgenden Auftragnehmer genannt) werden die allgemein gültigen Vertragsbedingungen zwischen dem Auftragnehmer und seinen Kunden vereinbart. Hiervon abweichende Vertragsbedingungen können gesondert festgelegt werden und bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht vorhanden. Für die Rechtsgeschäfte des Auftragnehmers gelten nur diese AGB. Den AGB seiner Kunden wird insofern widersprochen, als sie von den AGB des Auftragsnehmers abweichen.

Vertragsgegenstand ist der Verkauf oder die Nutzungsüberlassung von Software und damit verbundene Dienstleistungen über das Internet und auf dem konventionellen Wege. Der Kunde erwirbt mit Vertragsabschluss Rechte, die produktspezifisch in einem Lizenzvertrag geregelt sind. Der Auftragsnehmer behält sich das Recht vor, die AGB ohne Vorankündigung den Marktverhältnissen anzupassen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen am Firmensitz des Auftragsnehmers zur Einsicht bereit. Auf Wunsch sind die AGBs in schriftlicher Form vom Auftragsnehmer erhältlich. Zusätzlich sind sie online auf der Homepage des Auftragsnehmers abrufbar.

Der Kunde bestätigt durch die schriftliche Bestellung einer Lizenz, dass er in zumutbarer Weise Gelegenheit hatte, vom Inhalt der AGB Kenntnis zu nehmen. Ferner erkennt er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als gültige Vertragsgrundlage an.

2. Haftung

Die Produkte und Dienstleistungen des Auftragsnehmers werden auf dem höchsten Stand der derzeitigen Technik erbracht und mit der größtmöglichen Sorgfalt dem Kunden zur Verfügung gestellt. Dennoch kann die Fehlerfreiheit nicht garantiert werden. Zur Nutzung benötigt der Kunde u. U. weitere, nicht vom Auftragsnehmers gelieferte Produkte, wie zum Beispiel Computer und Betriebssysteme, für deren Funktion und Ausstattung der Auftragsnehmer keine Verantwortung übernimmt. Es kann daher keinerlei

Garantie für die Funktionsweise oder eine andere Art von Garantie gewährleistet werden. Es wird keinerlei Haftung für alle evtl. auftretenden Schäden an Hard- oder Software, insbesondere für Datenverluste oder entgangene Gewinne, die beim Gebrauch oder Missbrauch der Produkte und Dienstleistungen entstehen, übernommen. Mit der Annahme des Vertrages stellt der Kunde den Auftragsnehmer auch von der Haftung für Dritte frei, die im Zusammenhang mit seiner Nutzung von Produkten und Dienstleistungen des Auftragsnehmers beeinträchtigt oder geschädigt werden könnten.

Software und Datenträger werden virenfrei erstellt und ausgeliefert. Dennoch liegt es in der Verantwortung des Nutzers, den Schutz der lizensierten Software vor Computerviren selbst bzw. durch geeignete Virenschutzprogramme zu gewährleisten. Der Auftragsnehmer haftet nicht für Schäden. Außerdem untersagt der Auftragsnehmer ausdrücklich den Einsatz der Software in Anwendungen oder Systemen, in denen Fehlfunktionen von Komponenten seines Leistungsangebotes nach menschlichem Ermessen körperliche Schäden oder Verletzungen mit Todesfolge nach sich ziehen

können. Die Verwendung der Produkte und Dienstleistungen in einer solchen Umgebung ist nicht gestattet. Jede Haftung seitens des Auftragsnehmers für Schäden oder Verluste auf Grund derartiger unerlaubter Benutzung ist ausgeschlossen. Kann der Auftragsnehmer einen Vertrag oder Teile davon durch Einwirkung von Krieg, Terrorakten oder höherer Gewalt nicht erfüllen, so ist eine Haftung hierfür ausgeschlossen.

3. Verfügbarkeit und Gewährleistung

Das Angebot des Auftragsnehmers steht den Kunden bei Vorhandensein entsprechender technischer Voraussetzungen im Internet normalerweise täglich rund um die Uhr zur Verfügung. Ein Anspruch auf diese Betriebszeiten besteht nicht. Der Auftragsnehmer behält sich das Recht vor, die Betriebszeiten zu verändern, das Angebot zeitweilig zurückzuziehen oder ganz einzustellen. Dies gilt allgemein und kann auch, sobald es begründeten Verdacht für eine missbräuchliche Nutzung gibt, für einzelne Kunden zur Anwendung gebracht werden. Im Übrigen bestimmt der Auftragsnehmer

die Art und Weise, in der Produkte und Dienstleistungen erbracht werden. Für systembedingte Ausfälle und technische Probleme bei der Übertragung, im Besonderen bei der Unterbrechung und bei Störungen des Telefonnetzes, des Internets oder anderer Kommunikationssysteme jeglicher Netzbetreiber haftet der Auftragsnehmer nur im Falle grober Fahrlässigkeit und bei Vorsatz, und nur für den Fall, dass sie an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat. Die Haftung ist auf den Warenwert der vom Auftragsnehmer gelieferten Produkte und Dienstleistungen beschränkt. Weiterreichende Schäden und Folgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen.

Im Falle der Gewährleistung für Produkte und Dienstleistungen des Auftragsnehmers gegenüber Nichtkaufleuten gilt die gesetzliche Zeitspanne, gegenüber Kaufläuten gilt die Zeitspanne von einem Jahr. Im Falle eines erwiesenen Mangels an Produkten und Dienstleistungen des Auftragsnehmers erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass der Auftragsnehmer die Art und Weise der Behebung bestimmt. Der Kunde stimmt im Besonderen der Verfahrensweise zu, bei der der Auftragsnehmer entscheidet, ob das Produkt repariert oder gegen ein gleichwertiges umgetauscht wird bzw. ob die Dienstleistung nachgebessert werden kann. Nach mehrfachem fruchtlosen Nachbesserungsversuch entscheidet der Auftragsnehmer ebenfalls, ob eine Wandlung des Kaufes unter Rückzahlung des Kaufpreises in Frage kommt.

4. Preise und Eigentumsvorbehalt

Alle Preise des Auftragsnehmers sind freibleibend. Alle Produkte und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragsnehmers. Der Preisaushang erfolgt durch Veröffentlichung auf den Seiten des Auftragsnehmers im Internet. Bestellt der Kunde im Internet, gelten die Preise damit als dem Kunden bekanntgemacht. Der Kunde nimmt mit Abschluss des Kaufvertrages auch den Kaufpreis als wesentlichen Bestandteil an. Preisangaben sind Netto-Preise, also exkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5. Kundendaten

Zur Abwicklung der Geschäfte zwischen dem Auftragsnehmer und seinen Kunden werden Bestelldaten erhoben und in einer Kundendatei gespeichert und verarbeitet. Der Kunde gibt die Einwilligung, dass seine Daten gespeichert werden. Kundendaten werden vom Auftragsnehmer vertraulich behandelt, es sei denn, dass der Kunde die Verwendung der Unterlagen gestattet oder sie anderweitig bekannt sind. Der Auftragsnehmer gewährleistet, dass Kundendaten ohne Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben werden.

6. Nutzung von Produkten und Dienstleistungen

Soweit nicht anders vereinbart, erhält der Kunde nach Endabnahme der Lieferung oder Leistung des Auftragsnehmers und nach vollständiger Bezahlung zum vereinbarten Zahlungstermin das vertraglich vereinbarte Nutzungsrecht. Über das jeweilige Nutzungsrecht von Produkten und Dienstleistungen wird zwischen dem Auftragsnehmer und dem Kunden ein Lizenzvertrag abgeschlossen. Nur mit Annahme des Lizenzvertrages geht das Nutzungsrecht auf den Kunden über. Lizenzverträge oder Rechte aus ihnen sind an den jeweiligen Vertragspartner gebunden. Sie sind nicht übertragbar. Somit darf auch kein Weiterverkauf von Produkten und Dienstleistungen des Auftragsnehmers an Dritte erfolgen, es sei denn, der Auftragsnehmer erteilt hierzu die schriftliche Genehmigung. Hält sich der Kunde nicht an die Bestimmungen des Lizenzvertrages, ist der Auftragsnehmer berechtigt, jegliche Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung - auch von Teilen der Produkte und Leistungen -

zu unterbinden, zu untersagen, bzw. einen glaubhaften Nachweis darüber vom Kunden sowie Schadensersatz zu verlangen.

7. Sonstiges

Der Kunde erkennt eventuelle Urheberrechte Dritter an.

8. Anwendbares Recht

Für alle zwischen dem Auftragsnehmer und seinen Kunden entstehenden Rechtsbeziehungen gilt das ausschließlich Recht der BR Deutschland. Dies gilt auch, wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder bei Firmenkunden seinen Firmensitz nicht in Deutschland hat.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Langen in Hessen. Im Falle von Streitigkeiten ist der Auftragsnehmer jedoch berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehr als eine Bestimmung nach deutschem Recht unwirksam oder unvollständig sein oder werden, so gelten die anderen Bestimmungen weiter. Unwirksame oder unvollständige Bestimmungen werden in diesem Falle durch Bestimmungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der Geschäftsbedingungen entsprechen und mit dem deutschen Recht vereinbar sind.

11. Geschäftsadresse des Auftragsnehmers

Thomas Bolz

Wilhelm-Burk-Str. 15

63225 Langen